Mythen-Mittwoch: "Mythos vs. Wahrheit" die Stadtverwaltung klärt auf
Rund um die Arbeit einer Stadtverwaltung kursieren viele Meinungen – aber nicht alles davon stimmt. Die Arbeit einer Stadtverwaltung ist komplex - kein Wunder, dass sich viele Mythen halten! In unserer Serie "Mythen-Mittwoch - Mythos vs. Wahrheit" schauen wir alle 14 Tage hinter die Kulissen, räumen mit Vorurteilen und Missverständnisse rund um die Stadtverwaltung auf und nehmen ihre Aufgaben und Entscheidungen unter die Lupe. Hier wollen wir zeigen, wie Verwaltung und Lokalpolitik wirklich arbeiten, welche Entscheidungen wo getroffen werden und warum manche Prozesse einfach Zeit brauchen.
Welchen Mythos sollen wir als Nächstes knacken? Schreiben sie uns gerne ihre Fragen!
MYTHOS: Die Stadtverwaltung bestimmt, wofür das Geld ausgegeben wird
MYTHOS: „Die Stadtverwaltung bestimmt, wofür das Geld ausgegeben wird.“
WAHRHEIT: Der städtische Haushalt ist das Ergebnis eines monatelangen, demokratischen Prozesses, an dem Stadtverwaltung, Kommunalpolitik und Aufsichtsbehörde beteiligt sind. Die abschließende Entscheidung über den Haushalt trifft die Kommunalpolitik, genauer gesagt, die Ratsversammlung der Stadt Geesthacht oft mit strengen Vorgaben von Land und Bund.
So läuft’s wirklich ab:
1. Vorschlag & Vorberatung (ab September) - Die zuständigen Fachbereiche der Stadtverwaltung erstellen Budgetteilpläne für ihren Aufgabenbereich für das kommende Haushaltsjahr. Gleichzeitig bringen Fraktionen und Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker eigene Anträge mit ein.
2. Ausschüsse & Feinschliff (September/Oktober) - In den für die Budgets zuständigen Fachausschüssen werden die Budgets der Fachbereiche beraten, geändert und der Ratsversammlung zur Beschlussfassung empfohlen.
3. Der Haushalts-Marathon (November) - Der Finanzausschuss tagt in einer Sondersitzung. Im Rahmen der ganztägigen Sitzung stellen die ehrenamtlichen Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker zusammen mit der Verwaltungsleitung den Gesamthaushalt zusammen. Diese Sitzung, die in diesem Jahr am 10. November um 9 Uhr im Ratssaal startet, dauert den kompletten Tag. Dafür nehmen sich die Ausschussmitglieder zum Teil extra Urlaub von ihrem eigentlichen Job. Dabei geht es dann auch noch einmal im Detail um jeden Haushaltspunkt und es werden zum Teil sogar noch einmal Projekte aufgrund der angespannten Haushaltslage gestrichen.
4. Endgültiger Beschluss (Dezember) - Das letzte Wort hat dann die Ratsversammlung der Stadt Geesthacht, die in ihrer Dezembersitzung noch einmal den Haushalt des kommenden Jahres diskutiert und dann abschließend beschließt.
5. Kontrolle durch das Land - Nach dem Beschluss durch die Ratsversammlung wird das Zahlenmaterial an die zuständige Kommunalaufsichtsbehörde (für Geesthacht ist dies das Ministerium für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport Schleswig-Holstein) gesendet - von dort wird dann nach eingehender Prüfung (die sich über mehrere Monate hinziehen kann) eine endgültige Genehmigung erteilt. Diese Genehmigung kann zusätzliche Vorgaben zur Haushaltskonsolidierung vorsehen.
➡️Fazit: Die Stadtverwaltung entscheidet nicht allein - sie ist Teil eines transparenten, demokratischen Zusammenspielens zwischen Stadtverwaltung und Kommunalpolitik.
MYTHOS: Im Bürgerbüro muss man stundenlang warten, um einen Personalausweis zu beantragen
MYTHOS: „Im Bürgerbüro muss man stundenlang warten, um einen Personalausweis zu beantragen.“
Falsch! Während der Öffnungszeiten des Bürgerbüros gibt es die Möglichkeit, ganz klassisch eine Nummer zu ziehen und dann aufgerufen zu werden. Die Wartezeit schwankt je nach Andrang etwas mehr oder weniger, aber nicht im Stundenbereich. Mit einem Termin geht es meist noch schneller! Geesthachterinnen und Geesthachter können Termine im Bürgerbüro online buchen – ganz bequem von zu Hause aus: über die Terminvergabe auf der Website. Und das Beste: Dienstags ist das Bürgerbüro zusätzlich von 14 bis 16 Uhr geöffnet – exklusiv für Online-Termine.
- Wählen per Button auf der Website die „Funktionseinheit“ Bürgerbüro.
- Aus der Liste die passende Leistung anklicken – z. B. Personalausweis, Reisepass, Ummeldung, Führungszeugnis, Fischereierlaubnis oder Parkerleichterung.
- Passende Uhrzeit auswählen, bestätigen – und schon kommt die Terminbestätigung per E-Mail.
- Vor Ort dann einfach mit Termin erscheinen.
Natürlich gilt weiter: Wer spontan vorbeikommen möchte, kann das auch – die bisherigen Öffnungszeiten bleiben bestehen.
Und für alle, die noch schnell ein Foto brauchen: Im Foyer des Rathauses gibt es jetzt wieder den digitalen Fotoautomaten der Bundesdruckerei. Das Foto wird direkt ins System übertragen – schnell, sicher und ohne vorherigen Besuch beim Fotografen.
Fazit: Mit unserer Online-Terminvergabe fürs Bürgerbüro geht’s schneller und entspannter. Und der Selfie-Automat im Rathaus-Foyer schickt das nötige Foto digital, sicher und direkt ins System.